Für ein Pflegeheim spielen viele unterschiedliche Gesetze eine Rolle, natürlich letztlich auch alle Rechte und Pflichten, welche den Einzelnen Menschen an sich schon betreffen. Darüber hinaus gibt es für diese Spezialimmobilie jedoch weitere Spezialgesetze, welche letztlich besondere Beachtung finden und auch eingehalten werden müssen. Einige dieser Gesetze erwähnen wir hier, damit Sie hier einen kleinen Eindruck gewinnen können. Im Übrigen weisen wir darauf hin, dass die Gesetze ständig aktualisiert werden können. Wir koennen Ihnen daher nicht versichern, dass Sie auf unserer Seite den aktuellsten Stand erhalten. Ferner erhalten Sie nur einen Überblick, da weitaus mehr als 100 Gesetze von uns zu beachten sind. Wir weisen darauf hin, dass Gesetzesänderungen anstehen können, welche vielleicht erst im Entwurf vorliegen und noch nicht verabschiedet sind.

Im folgenden stellen wir Ihnen per PDF einige Gesetze zur Verfügung, welche Sie hier runterladen können. Sie können die folgenden PDF Dateien downloaden und lesen. Für die Veröffentlichung und den Inhalt der Gesetze übernehmen wir keine Haftung und auch keine Gewährleistung. Wir möchten Ihnen mit der Einstellung der Gesetze lediglich bei der Suche behiflich sein und Ihnen damit vielleicht einige Fragen im Vorfeld beantworten.Sofern Sie das Gesetz aktuell auf unserer Seite downloaden können, finden Sie ein blaues "D" in der Zeile!

AltPflG-Altenpflegegesetz, AltPflAusglVO (Umlageverfahren zur Vergütung der Auszubildenden)

AltPflAPrV: Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für den Beruf der Altenpflegerin und des Altenpflegers

Arbeitsschutzgesetz: Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

Arzneimittelgesetz

Betreuungsgesetz – BtG: Gesetz zur Reform des Rechts der Vormundschaft und Pflegschaft für Volljährige – BtG

BSHG: Bundessozialhilfegesetz-Regelt die persönliche Hilfe, Geld- oder Sachleistung, die einem Anspruchsberechtigten zusteht, sofern dieser Hilfe bedarf

Gefahrstoffverordnung (Arbeitsschutzrecht)

HeimMinBauV: Heimmindestbauverordnung: Enthält Rahmenbedingungen für Einrichtungen mit mehr als 6 Pflegeplätzen, welche einzuhalten sind, um als Einrichtung im Sinne des § 1 NHeimG zu gelten

HeimmitwV: Regelt die Mitwirkung der Bewohner durch den Heimbeirat

HeimPersV: Enthält Mindestanforderungen (fachliche und persönliche Anforderungen – keine Eintragung im Führungszeugnis) an die Personen, welche in einer Einrichtung tätig werden (auch Einrichtungsleiter)

HeimsicherungsV - Heim- Sicherungsverordnung -Regelt die Pflichten zur Verwendung von Leistungen

Infektionsschutzgesetz – IfSG

Krankenpflegegesetz – KrPflG

NBauO - Niedersächsische Bauordnung

NHeimG: Heimgesetz vom 29. Juni 2011 Download

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (in SGBXI eingearbeitet)

Pflege-Buchführungsverordnung - PBV Spezielle buchhalterische Anforderungen an Pflegebetreiber

Landespflegegesetz-LpflG: Gesetz zur Planung und Förderung von Pflegeeinrichtungen nach dem SGB XI in der Fassung vom 26. Mai 2004 (Aktualisierung 17.12.2010)

SGB I-SGB XII, SGBXI von hoher Bedeutung – soziale Pflegeversicherung Download

Unter dem folgenden Link finden Sie weitere Informationen sowie Merkblätter zu Gesetzen:

http://www.soziales.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=23&article_id=110&_psmand=2

Im folgenden stellen wir Ihnen per PDF einige Gesetze zur Verfügung, welche Sie hier runterladen können. Sie können die folgenden PDF Dateien downloaden und lesen. Für die Veröffentlichung und den Inhalt der Gesetze übernehmen wir keine Haftung und auch keine Gewährleistung. Wir möchten Ihnen mit der Einstellung der Gesetze lediglich bei der Suche behiflich sein und Ihnen damit vielleicht einige Fragen im Vorfeld beantworten. Mit der Zeit werden wir hier viele weitere Gesetze einstellen, welche Sie dann problemlos über unsere Seite downloaden können. Downloaden heißt, dass Sie das Symbol hier anklicken und das "PDF" Dokument dann auf ihrem Rechner abspeichern oder einsehen oder öffnen können.

DOWNLOAD Nr. 1 NHeimG

DOWNLOAD Nr. 2 SGB XI Elftes Sozialgesetzbuch